CDU Spandau nominiert Kandidaten für AGH und BVV

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Am vergangenen Samstag, den 21.11., nominierte die CDU Spandau die Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung. Auch die JU Spandau war natürlich mit von der Partie und half tatkräftig bei der Vorbereitung mit.

Besonders froh sind wir, dass Gerhard Hanke zum Bezirksbürgermeisterkandidaten gewählt wurde. Als Berlins dienstältester Bezirksstadtrat bringt er die nötige Erfahrung und Verlässlichkeit für das Amt des Bezirksbürgermeisters mit.

Aber auch die JU Spandau ist mit zahlreichen Kandidaten stark vertreten. Wir freuen uns daher auf den Wahlkampf im kommenden Jahr!

 

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Der 2. Kommunalpolitische Abend – Ein Blick in die Landespolitik

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Am 13.11.2015 veranstaltete die Junge Union Spandau den 2. Kommunalpolitischen Abend. Eine Veranstaltung, die auf einmalige Weise die Möglichkeit bietet, einen Einblick in die Aufgaben unserer Spandauer Politiker zu erhalten. In gemütlicher Runde und bei einem kalten Getränk informierten wir uns und diskutierten über die aktuellen Geschehnisse in der Berliner Politik.

Diesmal durften wir uns über den Besuch von Heiko Melzer, Mitglied des Abgeordnetenhauses und 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, freuen.

44C806E7-83A0-4F78-96EF-60483239CFC8-1Durch diese Tätigkeiten konnte uns Heiko Melzer umfassend und detailliert über die tägliche Arbeit im Abgeordnetenhaus informieren. Nicht zuletzt haben wir auch die eine oder andere Anekdote gehört.

Ganz im Zeichen der anstehenden Wahlen im nächsten Jahr haben wir uns zuerst im Allgemeinen über die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner SPD unterhalten. Über die Kontroversen mit dem Koalitionspartner kamen wir dann auch direkt zu der Streitfrage, die zurzeit auf allen Ebenen die Politik beschäftigt, der Flüchtlingsdebatte. Nicht nur das Abgeordnetenhaus ist gespalten, sondern auch das Spandauer Rathaus.

Nach einer ausführlichen Einleitung von Heiko folgte eine rege Diskussion. Wie wir erfahren haben, steht die CDU mit ihrer rational-logischen Haltung allein, was jedoch auch eine Chance für das nächste Jahr darstellt. Während sich die anderen Parteien in Ideologie verstricken bleiben wir besonnen und behalten das Gesamtbild im Blick. Denn klar ist uns allen, dass spätestens nach den letzten Entwicklungen, auf keinen Fall die „Rechten“ einen Nutzen aus der Unsicherheit der Bürger ziehen dürfen. Eine Unsicherheit, die letztlich auch durch das Handeln des regierenden Bürgermeisters und seiner Regierung entstanden ist. Die Bürger und ihre Ängste dürfen nicht pauschalisiert und ignoriert werden. Wir gingen mit gutem Beispiel voran und haben über die Auswirkungen für alle Betroffenen vor Ort geredet und wie man weiter Hilfe für die Flüchtlinge gewährleisten kann, aber trotzdem die Sorgen der Anwohner respektiert und letztlich beseitigen kann. Auch wurde über die Zukunftsaussichten gesprochen. Wie soll mit den Flüchtlingen verfahren werden die bereits hier sind und wie mit denen die noch kommen? Wie muss die Integrationspolitik aussehen und wie wird sie weiter sichergestellt?74FC90F7-13BD-48E9-9721-4936A30800A7

Einen festen Zeitrahmen haben unsere Abende nicht, aber dass wir zweieinhalb Stunden diskutiert haben, beweist wie sehr uns alle dieses Thema umtreibt.

Natürlich haben wir auch in diesem Zusammenhang den anstehenden Wahlkampf besprochen um in Spandau endlich wieder einen CDU-Kandidaten zum Bürgermeister zu machen. An dieser Stelle sei schon gesagt das wir uns sehr auf den Wahlkampf freuen und zuversichtlich sind das Gerhard Hanke als Bürgermeister ins Rathaus ziehen wird.

Wir danken noch einmal herzlich Heiko Melzer für seinen Besuch und freuen uns schon auf die nächste JUpiter-Runde mit interessanten Einblicken und spannenden Diskussionen.

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Von Dion Porth